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Sexualstrafrecht (§§ 184b, 184c StGB) – Verbreitung und öffentliches Zugänglichmachen von Kinderpornographie (§ 184b Abs. 1 Nr. 1 StGB) – Fremdbesitzverschaffung von Kinderpornographie (§ 184b Abs. 1 Nr. 2 StGB) – Herstellung von Kinderpornographie (§ 184b Abs. 1 Nr. 3 StGB) – Eigenbesitzverschaffung von Kinderpornographie (§ 184b Abs. 3 S. 1 StGB) – Eigenbesitz von Kinderpornograpie (§ 184b Abs. 3 S. 2 StGB) – Jugendpornographie (§ 184c StGB)

Volker Dembski | Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in München | Strafverteidiger in München seit über 15 Jahren | Strafrecht in München von A bis Z | ☎️ 24h Notrufnummer 0178 / 14 089 44 für Strafrecht in München


Nachfolgend befasst sich Anwalt Sexualstrafrecht München Volker Dembski mit der Strafbarkeit gemäß § 184b StGB beim Umgang mit kinderpornographischen Schriften.

1. Kinderpornographie (§ 184b StGB)

Der Gesetzgeber sieht in der Tatbestandsverwirklichung des § 184b StGB eine mittelbare Förderung des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Die Vorschrift soll daher dem Schutz kindlicher Belange dienen, indem entsprechende Verhaltensweisen mit teilweise erhöhtem Strafrahmen verfolgt werden können. Denn der Herstellung von Kinderpornographie liegt oftmals ein sexueller Missbrauch von Kindern gemäß § 176 StGB zugrunde. Allerdings ist empirisch nicht erwiesen, dass auch der Betrachter derartiger Schriften zum Missbrauch angeregt wird. Der Tatbestand wird von der Rechtsprechung sehr extensiv ausgelegt. Es handelt sich um ein internettypisches Delikt.

2. Verbreitung und Zugänglichmachen für die Öffentlichkeit (§ 184b Abs. 1 Nr. 1 StGB)

Tatobjekt sind kinderpornographische Schriften, denen nach § 11 Abs. 3 StGB Datenspeicher gleichstehen. Unter den allgemeinen Pornographiebegriff fallen Darstellungen, die unter Ausklammerung sonstiger menschlicher Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher Weise in den Vordergrund rücken und die Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf sexuelle Stimulation angelegt ist sowie dabei die im Einklang mit allgemeinen gesellschaftlichen Wertvorstellung gezogenen Grenzen eindeutig überschreitet. Der pornographische Charakter kann bei Aufklärungsmaterial, insbesondere wenn nicht einmal ein tatsächliches Geschehen wiedergegeben wird, fehlen. Für Kinderpornographie ist in § 184b Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a – c StGB eine Legaldefinition enthalten. Die Buchstaben b und c erfassen das sogenannten Posing. Nach früherer Rechtsprechung war erforderlich, dass die von dem Kind eingenommene Körperposition obejektiv einen eindeutigen Sexualbezug aufweist und auf einer aktiven Handlung beruht. Hierdurch ergaben sich nicht unerhebliche Unsicherheiten in der strafrechtlichen Bewertung. Nicht einbezogen sind aber auch weiterhin reine Nacktaufnahmen von Kindern.

Nach § 184b Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a StGB ist eine Schrift kinderpornographisch, wenn sie sexuelle Handlungen von, an oder vor einem Kind, also einer Person unter vierzehn Jahren, zum Gegenstand hat. Die Darstellung der sexuellen Handlung muss nicht dominierend sein. Weiterhin ist nicht erforderlich, dass das Kind den sexuellen Charakter der Handlung erkennt. Auf einen Körperkontakt kommt es nicht an. Sexuelle Handlungen an einem Kind können auch durch ein anderes Kind vorgenommen werden. Sexuelle Handlungen von einem Kind können durch das Kind auch an sich selbst vorgenommen werden.

Nach § 184b Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b StGB ist eine Schrift kinderpornographisch, wenn sie die Wiedergabe eines ganz oder teilweise unbekleideten Kindes in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung zum Gegenstand hat. Das Merkmal der Unbekleidetheit bezieht sich auf die primären (Genitalien) oder sekundären (Brust, Hintern) Geschlechtsmerkmale. Das Merkmal der unnatürlichen geschlechtsbetonten Körperhaltung zielt auf Posen ab, die sexualbezogen erscheinen. Erfasst werden also keine Darstellungen unwillkürlicher Positionen (Schlaf), sondern nur bewusst sexualisierte Körperhaltungen (Spreizen der Beine, Herausstrecken von als sexuell stimulierend angesehen Körperteilen). Unter den Kinderpornographiebegriff fallen daher auch sogenannte Model-Serien. Darstellungen unbekleideter Kinder in natürlichen Positionen, beispielsweise bei der Körperpflege, werden nicht erfasst. Für die Bewertung der Natürlichkeit oder Unnatürlichkeit einer Körperhaltung ist auch das Alter des Kindes und die abgebildete Umgebung miteinzubeziehen. Erforderlich ist wiederum nicht, dass sich das Kind seiner sexualbezogenen Verhaltensweise bewusst ist.

Abbildungen, die an sich keinen Bezug zu sexuellen Handlungen haben, solche jedoch intendieren, fallen unter § 184b Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c StGB. Danach ist eine Schrift kinderpornographisch, wenn sie die sexuell aufreizende Wiedergabe der unbekleideten Genitalien oder des unbekleideten Gesäßes eines Kindes zum Gegenstand hat. Hierdurch wird im Grunde jede Verknüpfung von kindlichem Körper und Sexualität unter Strafe gestellt. Erfasst werden auch natürliche und unwillkürliche Körperhaltungen. Die Vorschrift zielt vor allem auf Nahaufnahmen von Genitalien ab. Während bei den Buchstaben a und b der Zeitpunkt der Herstellung maßgeblich ist, kommt es bei der sexuell aufreizenden Wiedergabe auf den Zeitpunkt der sonstigen Tathandlungen an. Aufgrund der subjektiven Zwecksetzung sind gewöhnliche Nacktaufnahmen von Kindern im Besitz der Eltern nicht tatbestandserfüllend.

Die Wiedergabe eines tatsächlichen oder wirklichkeitsnahen Geschehens ist bei der Verbreitung von Kinderpornographie nicht erforderlich. Die Darstellung hat daher ein Kind zum Gegenstand, wenn sie von einer realen oder fiktiven Person handelt, die zum Zeitpunkt des Geschehens das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder ihrem objektiven Erscheinungsbild nach dieser Altersgruppe zuzuordnen ist. Bei realen Personen muss daher das tatsächliche Alter nicht ermittelt werden. Steht das konkrete Alter jedoch fest, sind weder abweichende Altersangaben noch ein objektiv älteres Erscheinungsbild erheblich. Bei fiktiven Personen ist immer nur das objektive Erscheinungsbild maßgeblich. Der Tatbestand ist also auch dann erfüllt, wenn eine tatsächlich kindliche Person als älter ausgegeben wird. Im umgekehrten Fall kommt es auf den Sinnzusammenhang und die Sicht eines objektiven Betrachters an. Grundsätzlich werden auch Zeichentrickfilme erfasst. Unter Verbreiten versteht man die Weitergabe an eine nicht mehr individualisierbare Vielzahl anderer Personen, wobei auch ein bestimmter Kreis mit zahlreichen Mitgliedern ausreicht. Eine Gewahrsamserlangung oder tatsächliche Kenntnisnahme Dritter ist aber nicht notwendig. Die Tat ist vollendet, wenn sich der Täter der kinderpornographischen Schriften dergestalt entäußert, dass er die Kenntnisnahme Dritter nicht mehr verhindern kann. Unter Strafe gestellt wird also bereits die Verbreitungstätigkeit, auf den Erfolg kommt es nicht an. Zu unterscheiden ist zwischen der Mengenverbreitung und der Kettenverbreitung. Die Weitergabe an nur eine bestimmte Einzelperson, beispielsweise durch Versenden einer Email, ist jedoch keine geeignete Tathandlung, auch wenn dies zum Zweck der Veröffentlichung geschieht. Es liegt dann aber zumindest eine strafbare Fremdbesitzverschaffung gemäß § 184b Abs. 1 Nr. 2 StGB vor.

Bereits die Ermöglichung eines Zugriffs auf kinderpornographische Dateien im Zusammenhang mit Tauschbörsen im Internet stellt ein strafbewehrtes öffentliches Zugänglichmachen dar. Denn bei der Nutzung von Tauschbörsen im Internet werden beim Download die heruntergeladenen Dateien automatisch auch einer unbestimmten Anzahl weiterer Benutzer zur Verfügung gestellt. Es liegt im Wesen einer Tauschbörse begründet, dass der Nutzer dies zumindest während des Downloads auch nicht durch individuelle Einstellungen verhindern kann. Ein Verschieben der Dateien in Bereiche ohne Zugriffsmöglichkeit ist erst nach dem Download möglich. Durch diese Maßnahme wird allerdings nur das Zugänglichmachen beendet und es schliesst sich ein strafbarer Eigenbesitz als Dauerdelikt an. Bei der Bereitstellung von Dateien im Internet ist das Zugänglichmachen vollendet, sobald die Daten im Arbeitsspeicher des Empfängers angekommen sind. Dabei spielt es keine Rolle, ob dies durch Upload oder Download bewirkt worden ist. Es ist auch nicht erforderlich, dass der Empfänger die Daten tatsächlich zur Kenntnis nimmt oder permanent abspeichert. Die Möglichkeit eines Lesezugriffs reicht aus. Öffentlich sind auch geschlossene Benutzergruppen, sofern diese von jedermann betreten werden können. Erfasst werden auch gezielte Hyperlinks im Internet.

3. Fremdbesitzverschaffung (§ 184b Abs. 1 Nr. 2 StGB)

Bei der Fremdbesitzverschaffung gemäß § 184b Abs. 1 Nr. 2 StGB handelt es sich um ein Unternehmensdelikt. Gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 6 StGB steht daher der Versuch der vollendeten Tat gleich. Bereits das Absenden einer Email mit inkriminiertem Anhang erfüllt daher den Tatbestand. Die kinderpornographische Schrift muss aber ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben. Erforderlich ist jedoch nicht, dass sich die dargestellten sexuellen Handlungen oder Wiedergaben auch tatsächlich ereignet haben. Es reicht aus, wenn es dem Betrachter objektiv so erscheint, d. h. auch fiktive Darstellungen werden erfasst, sofern sie wirklichkeitsnah sind. Der Begriff der Wirklichkeitsnähe zielt auf virtuelle Scheinwirklichkeiten ab, die durch moderne Bildbearbeitungs-, Montage- oder Animationstechniken geschaffen werden und von der Wiedergabe der realen Gegebenheiten nicht zwanglos unterscheidbar sind. Zeichentrickfilme scheiden daher aus dem Tatbestand aus.

4. Herstellung (§ 184b Abs. 1 Nr. 3 StGB)

Die Herstellung einer kinderpornographischen Schrift fällt unter § 184b Abs. 1 Nr. 3 StGB, sofern es sich um ein tatsächliches Geschehen handelt. Durch Scheinkinder kann der Tatbestand daher nicht erfüllt werden. Erfasst wird auch die Herstellung zum Zwecke des Eigengebrauchs.

5. Vorbereitungshandlungen (§ 184b Abs. 1 Nr. 4 StGB)

Erfasst werden in § 184b Abs. 1 Nr. 4 StGB außerdem zahlreiche Vorbereitungshandlungen des Verbreitens oder öffentlich Zugänglichmachens kinderpornographischer Schriften. Ein tasächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen ist insoweit kein notwendiges Tatbestandsmerkmal. Hierunter fällt beispielsweise das Kopieren bereits vorhandender kinderpornographischer Schriften zum Zwecke des Verbreitens oder öffentlich Zugänglichmachens. Soweit die Kopien nur zum Zwecke des Eingebrauchs angefertigt worden sind, liegt möglicherweise eine strafbare Eigenbesitzverschaffung gemäß § 184b Abs. 3 S. 1 StGB vor.

6. Gewerbs- und bandenmäßiges Handeln (§ 184b Abs. 2 StGB)

Beim gewerbs- und bandenmäßigen Handeln gemäß § 184b Abs. 2 StGB ist ebenfalls Voraussetzung, dass die kinderpornografische Schrift ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen zum Gegenstand hat. Bei bandenmäßiger Begehungsweise wird im Bereich der Kinderpornographie auf das Erfordernis der Mitwirkung eines anderen Bandenmitglieds verzichtet.

7. Eigenbesitzverschaffung und Eigenbesitz (§ 184b Abs. 3 StGB)

Durch die Gestaltung des Tatbestandes in § 184b Abs. 3 S. 1 StGB als Unternehmensdelikt wird teilweise bereits der ungeeignete Versuch, inkriminierte Webseiten im Internet aufzurufen, als vollendete Eigenbesitzverschaffung angesehen, da es auf einen Erfolg nicht ankommt.Dagegen sprechen die allgemeinen Grundsätze zur Straflosigkeit von Vorbereitungshandlungen. Nicht ganz so weitgehend wird in Anlehnung an den Verbreitungsbegriff daher teilweise erst dann von einer strafbaren Eigenbesitzverschaffung ausgegangen, wenn der Täter eine kinderpornographische Datei aus dem Internet zum Zwecke des Betrachtens auf dem Computerbildschirm aufruft, da in diesem Zusammenhang automatisch Daten in den Arbeitsspeicher geladen werden. Dagegen spricht, dass die Daten im Arbeitsspeicher mit Ausschalten des Rechners endgültig verloren gehen. Außerdem wird auch in § 184d StGB zwischen Besitz und Abruf diffrenziert. Falls allerdings Daten in den Cache-Speicher gelangen und auch nach dem Ausschalten des Rechners erhalten bleiben, ist die Eigenbesitzverschaffung in der Regel verwirklicht, da sich der aufgeklärte Internetnutzer dieser Speicherung auch bewusst ist.

Das dauerhafte Abspeichern von Kinderpornographie auf einem Datenträger ist gemäß § 184b Abs. 3 S. 2 StGB als Eigenbesitz strafbar. Zur Tatbestandserfüllung ist ein Besitzwille erforderlich, der darauf gerichtet ist, sich die Möglichkeit ungehinderter Einwirkung auf die Sache zu erhalten. Das bloße Löschen von Dateien steht dem Besitzwillen nicht entgegen, da die Dateien lediglich in den Papierkorb verschoben werden und jederzeit wiederhergestellt werden können. Anders könnte es sich verhalten, wenn die Festplatte des Rechners defragmentiert wird. Denn dann können die Dateien nur mittels besonderer Sachkunde wiederhergestellt werden. Bei der Strafbarkeit des Eigenbesitzes bis zur Defragmentierung verbleibt es jedoch. Es wird lediglich der rechtswidrige Zustand beendet und die Verfolgungsverjährung beginnt zu laufen. Da der ansonsten fortdauernde Besitz als Dauerdelikt verfolgbar ist, kommt es auch nicht darauf an, wenn hinsichtlich der konkreten Besitzverschaffungshandlung möglicherweise gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB Verfolgungsverjährung eingetreten ist. Wer beim Surfen im Internet unvorsätzlich Besitz an kinderpornographischen Schriften erlangt, muss diese Daten alsbald vernichten oder bei einer Behörde abliefern, um einer Strafbarkeit zu entgehen.

Inkriminierte Festplatten unterliegen gemäß § 184b Abs. 6 StGB der Einziehung. Der Rechner selbst kann gemäß § 74 Abs. 1 StGB als Tatmittel eingezogen werden. Hinzu kommen nicht unerhebliche Verfahrenskosten, die dadurch entstehen, dass die Festplatte zum Zwecke des Tatnachweises durch einen Sachverständigen ausgewertet wird. Sofern der Rechner durch ein Passwort geschützt ist, können die Gutachterkosten weiter ansteigen, da sich eine Umgehung der Sicherung sehr zeitaufwändig gestalten kann.

8. Jugendpornographie (§ 184c StGB)

Haben die Schriften sexuelle Handlungen von, an oder vor Jugendlichen, also Personen von vierzehn bis siebzehn Jahren, oder die Wiedergabe eines ganz oder teilweise unbekleideten Jugendlichen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung zum Gegenstand, kommt wegen des geringeren Unrechtsgehaltes in Gestalt des § 184c StGB eine Vorschrift mit herabgesetzter Strafdrohung zur Anwendung. In § 184c Abs. 4 StGB ist zudem eine Privilegierung von bestimmten Handlungen zwischen jugendlichen Personen enthalten.

9. Durchsuchung (§ 102 StPO)

Wenn im Rahmen internationaler Ermittlungen bei inkriminierten Webseitenbetreibern Daten von Kunden sichergestellt werden, die Kinderpornographie erworben haben, rechtfertigt dies eine Durchsuchung gemäß § 102 StPO durch die Ermittlungsbehörden bei den jeweiligen Erwerbern in Deutschland. Denn Kinderpornographie wird üblicherweise auf eigenen Datenträgern gespeichert, um dadurch Zeit und Kosten zu sparen sowie um Tauschmaterial für Gleichgesinnte zur Verfügung zu haben. Außerdem ist davon auszugehen, dass Personen mit pädophilen Neigungen die kostenpflichtig erworbene Kinderpornographie dauerhaft als visuelle Masturbationsvorlage verwahren. Selbst wenn die ursprünglich verschaffte Kinderpornographie nicht mehr vorhanden sein sollte, ist es weiterhin sehr wahrscheinlich, dass auch aus anderen Quellen Kinderpornographie bezogen worden ist, da die für den Erwerb ursächliche pädophile Neigung als Tatauslöser dauerhaft bestehen bleibt. Die Durchsuchung wird daher regelmäßig zum Auffinden von Beweismitteln führen.

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